• buttle@diaspora.freifunk-naila.net
    buttle@diaspora.freifunk-naila.net
    2021-03-01

    das gibt feuchte kopfkissen bei angela und ihren c-19 club-mitgliedern :)

    0
  • Freigeist
    Freigeist
    2021-03-01

    Fragt sich nur wie lange sie dies aufrecht halten können, wenn der Druck größer wird.

    0
  • Hey, nice pod!
    Hey, nice pod!
    2021-03-02

    Die Frage ist, hat dieser Europarat bzw. seine Resolution überhaupt irgendeine Macht?

    0
  • buttle@diaspora.freifunk-naila.net
    buttle@diaspora.freifunk-naila.net
    2021-03-02

    hey, nice pod

    du könntest richtig liegen, und die vorfreude vergebens ..

    Das Ministerkomitee des Europarats, das sich aus Vertretern der Regierungen der Mitgliedsstaaten zusammensetzt, kann sogenannte Konventionen beschließen. Das prominenteste Beispiel hierfür dürfte die Europäische Menschenrechtskonvention sein. Völkerrechtlich verbindlich und damit rechtskräftig werden diese in den einzelnen Mitgliedsstaaten jedoch erst nach der Unterzeichnung der jeweiligen Regierungen und der Ratifizierung durch die nationalen Parlamente.

    0
  • Markus
    Markus
    2021-03-04

    @buttle@diaspora.freifunk-naila.net

    Hast Recht, in der EU entscheiden ausschließlich die Lobbyisten!

    hier nochmal Ergänzend:

    Im Netz geht gerade die Information umher, dass ein gewisser "Europarat" den IMFPZWANG verbiete.

    ACHTUNG: DAS IST NICHT RICHTIG!

    Was steht in der Resolution?
    (Resolution 2361 (2021)1 Link: https://bit.ly/3bO2zA3)

    Covid-19 vaccines: ethical, legal and practical considerations

    „Ethische, gesetzliche und praktische BERÜCKSICHTIGUNGEN“

    Unter Punkt 7 finden wir:
    „The Assembly thus urges…..“

    Und fortgeführt unter 7.3
    „…with respect to ensuring high vaccine uptake:
    7.3.1.that the vaccination is NOT mandatory…“

    Dies bedeutet:

    „Die Kommission fordert die Mitgliederstaaten und die Europäische Union auf, Bürger darüber zu informieren, das eine Impfung nicht zwingend erforderlich ist, sollten Bürger sich nicht zu einer Impfung entscheiden.“

    „…die Kommission fordert lediglich dazu auf…“

    Es ist nur eine AUFFORDERUNG und keine RESOLUTION, in welcher etwas BESCHLOSSEN wurde.

    Es handelt sich lediglich um „Empfehlungen“ und „Aufforderungen“.

    0
  • Hey, nice pod!
    Hey, nice pod!
    2021-03-04

    @Markus Genau das ist im Allgemeinen der Charakter von Resolutionen. (Ausnahme UNO dort kann das völkerrechtlich bindend sein)

    0